Thailand

Politik

Das politische System in Thailand

Thailand ist seit einem unblutigen Umsturz 1932 eine konstitutionelle Monarchie. Staatsoberhaupt ist der König. Dieser hat keinen direkten Einfluss auf die Tagespolitik, sondern nimmt nur repräsentative Aufgaben wahr. Regierungschef ist der Premierminister, der vom König ernannt wird, nachdem er von dem Rat für demokratische Reformen vorgeschlagen wurde. Nachdem die Verfassung von 1997 nach dem Putsch von 2006 außer Kraft gesetzt wurde, gilt eine Übergangsverfassung. Gesetzgebungsgewalt liegt derzeit bei dem Rat für demokratische Reformen, der durch putschende Militär geführt wird.

Die aktuelle politische Situation in Thailand

Am 2. April 2006 fanden nach monatelangen Protesten gegen die Amtsführung des Premierministers Thaksin Shinawatra Neuwahlen statt. Die Proteste richteten sich insbesondere gegen den zunehmend autoritären Regierungsstil, die Einschüchterung der Presse und die persönliche Bereicherung der Thaksin-Familie. In die Kritik geriet insbesondere der Verkauf von Thaksins Familienunternehmen an einen Singapurer Konzern. Thai Rak Thai hat die Wahlen gewonnen, wobei alle größeren Oppositionsparteien die Wahl boykottierten. Das Parlament konnte aber nicht zusammentreten, da in einigen Wahlbezirken nicht das erforderliche Quorum erreicht wurde und damit der Abgeordnete der TRT nicht gewählt wurde. Der Oberste Gerichtshof des Landes entschied am 8. Mai 2006, dass die Wahl vom 2. April ungültig sei. Neuwahlen waren für den 15. Oktober 2006 vorgesehen. Am 19. September 2006 kam es zu einem Putsch; Polizei und Militärkräfte besetzten Bangkok und erklärten die Amtszeit Thaksin Shinawatras, der sich zu diesem Zeitpunkt bei der UN-Generalversammlung in New York aufhielt, für beendet. Panzer rückten in das Stadtzentrum ein und umstellten Regierungsgebäude. Soldaten besetzten mehrere Fernsehsender. Generalleutnant Sonthi Boonyaratkalin, Kommandant der Landstreitkräfte, erklärte die Ablösung des Premierministers. Die Putschisten erklärten das Parlament, die Regierung und das Verfassungsgericht für aufgelöst; die Verfassung von 1997 sei außer Kraft gesetzt. Ziel sei eine vorübergehende Machtübernahme, wobei der König weiterhin als Staatsoberhaupt anerkannt werde. Um die nächsten Schritte zu planen, wurde die Staatsgewalt durch einen Rat für Verwaltungsreformen (später: Rat für demokratische Reformen unter der konstitutionellen Monarchie) übernommen - mit der offiziell formulierten Absicht, die Macht bald wieder an eine zivile Regierung zu übertragen. An die Spitze dieses Rates stellte sich Sonthi Boonyaratkalin als vorübergehender Regierungschef. Thaksin Shinawatra rief daraufhin den Notstand aus, was aber keine Wirkung hatte, da er zu diesem Zeitpunkt bereits praktisch entmachtet war und der Militärrat zudem seinerseits das Kriegsrecht verhängt hatte. Die Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit wurden eingeschränkt. Der König forderte die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren und den Anordnungen der neuen Machthaber zu folgen, die selbst erklärten, die Macht innerhalb von zwei Wochen an eine neu einzusetzende Regierung abzugeben und innerhalb eines Jahres Neuwahlen abhalten zu wollen. König Bhumibol sicherte den Putschisten am 20. September seine Unterstützung zu. Am 1. Oktober 2006 wurde Surayud Chulanont zum neuen Premierminister ernannt. Zuvor hatte der König die Übergangsverfassung bestätigt.

Verwaltungsgliederung

Die heutige Verwaltungsgliederung in Provinzen, Kreise (oder die kleineren King Amphoe, Kommunen und Dörfer erfolgte unter König Rama V. Chulalongkorn 1897. Allerdings wurden zahlreiche Provinzen später neu geschaffen oder verändert. Die 76 Provinzen sind zu 5 Regionen zusammengefasst: Norden, Nordosten (Isaan), Zentralregion, Osten und Süden. Die Zuordnung der Provinzen zu den Regionen ist nicht einheitlich, so kann eine Provinz manchmal der einen, manchmal einer benachbarten Region zugeordnet sein. Die Provinzen sind in Amphoe und King Amphoe, diese wiederum in Tambon und dann in Mubaan unterteilt. Der Name einer Provinz entspricht dem Namen ihrer Hauptstadt. Die Amphoe von Bangkok heißen offiziell Khet, werden aber manchmal fälschlicherweise auch Amphoe genannt. Im Zuge der Errichtung des neuen Großflughafens Bangkok ist auch die Schaffung einer neuen Provinz im Gespräch: sie soll aus den Khet Lat Krabang und Prawet sowie aus den zu Samut Prakan gehörenden Amphoe Bang Phli und Bang Sao Thong bestehen. Als Name ist Nakhon Suvarnabhumi vorgesehen. Die Provinz soll bis 2007 gebildet werden und wird wohl eine Sonderverwaltungszone sein.

Weiterführende Links:
Religion
Bangkok
Chiang Mai

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